Weitere Entscheidung unten: LG Essen, 01.10.1982

Rechtsprechung
   OLG Köln, 10.01.1983 - 2 Wx 33/82   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1983,5340
OLG Köln, 10.01.1983 - 2 Wx 33/82 (https://dejure.org/1983,5340)
OLG Köln, Entscheidung vom 10.01.1983 - 2 Wx 33/82 (https://dejure.org/1983,5340)
OLG Köln, Entscheidung vom 10. Januar 1983 - 2 Wx 33/82 (https://dejure.org/1983,5340)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1983,5340) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Nichtigkeit von Beschlüssen der Mitgliederversammlung bei Vorliegen eines Verstoßes gegen die Satzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Rpfleger 1983, 158
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 09.11.1972 - II ZR 63/71

    Fehlerhafte Vereinswahlen

    Auszug aus OLG Köln, 10.01.1983 - 2 Wx 33/82
    Die verschiedentlich vorgeschlagene analoge Anwendung der §§ 241 ff. AktG ist vom Bundesgerichtshof (BGHZ 59, 369) abgelehnt worden, würde im Ausgangsfall auch keine Heilung ohne Neuvornahme ermöglichen.

    In einer weiteren Entscheidung (BGHZ 59, 369 = NJW 1973, 235 [BGH 09.11.1972 - II ZR 63/71] ) hat der Bundesgerichtshof diesen Rechtsgedanken auf die ordnungswidrige Einberufung übertragen.

    In Fortentwicklung der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (BGHZ 49, 209; 59, 369) [BGH 26.10.1972 - VII ZR 181/71] ist deshalb der Einberufungsmangel als im Ergebnis rechtsunerheblich zu behandeln.

  • BGH, 18.12.1967 - II ZR 211/65

    Teilnahme Dritter an Vereinsbeschlüssen

    Auszug aus OLG Köln, 10.01.1983 - 2 Wx 33/82
    In BGHZ 49, 209 war die Durchführung einer ordnungsmäßig einberufenen Mitgliederversammlung rechtlich zu würdigen.

    In Fortentwicklung der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (BGHZ 49, 209; 59, 369) [BGH 26.10.1972 - VII ZR 181/71] ist deshalb der Einberufungsmangel als im Ergebnis rechtsunerheblich zu behandeln.

  • BGH, 26.10.1972 - VII ZR 181/71

    Unverhältnismäßigkeit der Aufwendungen für die Mängelbeseitigung

    Auszug aus OLG Köln, 10.01.1983 - 2 Wx 33/82
    In Fortentwicklung der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (BGHZ 49, 209; 59, 369) [BGH 26.10.1972 - VII ZR 181/71] ist deshalb der Einberufungsmangel als im Ergebnis rechtsunerheblich zu behandeln.
  • OLG Zweibrücken, 19.12.2001 - 3 W 272/01

    Vereinsrecht: Beschwerde gegen Zurückweisung der Anregung auf Einleitung eines

    Das ergibt sich aus der Fassung des § 32 Abs. 1 Satz 2 BGB, wonach die genaue Bezeichnung "zur Gültigkeit des Beschlusses" erforderlich ist (vgl. hierzu BGHZ 99, 119, 125; OLG Hamburg OLGE 45, 106; KG aaO und OLGZ 1971, 480, 481; OLG Schleswig NJW 1960, 1862; OLG Köln OLGZ 1983, 269, 270; 1984, 401, 404; OLG Frankfurt am Main aaO S. 221 f.; Soergel/Hadding, BGB 13. Aufl. § 32 Rdnr. 15).

    Das Gleiche gilt für die weitere Einschränkung, dass ein Einberufungsmangel unerheblich ist, wenn einwandfrei feststeht, dass der Beschluss bei ordnungsgemäßer Einberufung ebenso ausgefallen wäre (vgl. BGHZ aaO S. 375; BayObLGZ 1988, 170, 178 f.; OLG Köln OLGZ 1983, 269, 270 f.; 1984, 401, 403; KG OLGZ 1971, 480, 485).

    Einen Verstoß gegen das Gesetz oder gegen die Satzung hat das Registergericht nämlich jedenfalls dann zu berücksichtigen, wenn dieser und die daraus folgende Nichtigkeit des Beschlusses - wie hier - ohne weitere Nachforschungen erkennbar sind (vgl. BayObLGZ 1963, 15, 17 f.; 1988, 170, 174 ff.; OLG Köln OLGZ 1983, 269, 270; 1984, 401, 403, jew. zu Einberufungsmängeln; s. weiter Keilbach DNotZ 2001, 671, 680; Stöber aaO Rdnr. 1036; Sauter/Schweyer aaO Rdnr. 410).

  • OLG Köln, 04.07.1984 - 2 Wx 13/84

    Mitgliederversammlung; Bezeichnung des Gegenstandes einer Mitgliederversammlung;

    Hierzu hat der Senat (vgl. Rpfleger 1983, 158 - OLGZ 1983, 269) in einem vergleichbaren Fall ausgeführt: "Nach herrschender Meinung macht jeder Verstoß gegen die Satzung Beschlüsse der Mitgliederversammlung nichtig... Einen solchen Verstoß hat das Registergericht jedenfalls dann zu beachten, wenn er und die daraus folgende Nichtigkeit der Beschlüsse ohne weitere Nachforschungen erkennbar ist." Das Kammergericht hat in KGJ 41, 157, 162 allerdings einmal eine gegenteilige Auffassung vertreten und ausgeführt, derRegisterrichter habe nicht zu prüfen, ob eine Mitgliederversammlung vorschriftsmäßig einberufen worden sei.

    Sie steht im Gegensatz zu der Rechtsprechung des Senats (siehe Rpfleger 1983, 158 = OLGZ 1983, 269 = JMBl NW 1983, 124).

  • OLG Köln, 31.07.1985 - 2 Wx 9/85

    Neuwahlen des Vorstands eines Vereins durch die Mitgliederversammlung; Antrag auf

    Es wird aber darauf hingewiesen, daß der Senat in Anknüpfung an vom Bundesgerichtshof entwickelte Rechtsgrundsätze (BGHZ 49, 209; BGHZ 59, 369 = NJW 1973, 235 [BGH 09.11.1972 - II ZR 63/71] ) in ständiger Rechtsprechung Verstöße gegen Satzung#sbestimmungen als unerheblich behandelt, wenn diese ohne Konsequenzen geblieben, d.h. für die Beschlußfassung nicht kausal geworden sind (siehe OLGZ 1983, 269 = Rpfleger 1983, 158 = JMBl. NJW 1983, 124; OLGZ 1984, 401 = MDR 1984, 937 = ZiP 1984, 1351 = JMBl. NRW 1984, 253).
  • OLG Köln, 28.03.1990 - 2 U 165/89

    Entsprechende Anwendbarkeit des Aktiengesetzes auf Vereinsbeschlüsse;

    Der Verstoß gegen zwingende Gesetzesvorschriften macht den Vereinsbeschluss nichtig (BGHZ 59, 369 ff.; BGH NJW 1975, 2101; OLG Köln; OLGZ 1983, 269).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   LG Essen, 01.10.1982 - 7 T 468/82   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1982,6002
LG Essen, 01.10.1982 - 7 T 468/82 (https://dejure.org/1982,6002)
LG Essen, Entscheidung vom 01.10.1982 - 7 T 468/82 (https://dejure.org/1982,6002)
LG Essen, Entscheidung vom 01. Oktober 1982 - 7 T 468/82 (https://dejure.org/1982,6002)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1982,6002) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • Rpfleger 1983, 158
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht